By Dietrich Herzog (auth.), Hans Misselwitz, Richard Schröder (eds.)
Inhalt
Der Band betrachtet und würdigt die Arbeit der 10. Volkskammer,die sich im März 1990 konstituierte und die zahlreiche gesetzgeberischeLeistungen erbrachte, die für den Beitritt der DDR zur BundesrepulbikDeutschland grundlegend waren. Dargestellt werden von damals maßgebenden Aktiven beispielhafteAbläufe, wie die Konstituierung der Volkskammer, die Arbeit des Präsidiums,die Außenpolitik, insbesondere die 2+4-Verhandlungen, Fragen der Wirtschafts-und Währungsunion, der Treuhand, der Einigungsvertrag, dieBeitrittsentscheidung, Fragen der Rechtsangleichung, dasStasi-Unterlagen-Gesetz. Neben diesen Sachdarstellungen seitens der Akteurekommen die damaligen Fraktionsvorsitzenden mit einem Rückblick auf ihreFraktionen zu Wort. Ein einleitender Essay, zeitgeschichtliche Stichworte, Dokumenteund eine Zeittafel sowie biographische Notizen vervollständigen den Band. Aus dem Inhalt: Dietrich Herzog, Die 10. Volkskammer der DDR: Einverantwortungsbewußtes und tüchtiges Parlament Bettina Scholz, Verfassungsfragen, Verträge zur Einheit,Stasi-Unterlagen-Gesetz - Verlauf der Diskussions- und Entscheidungsprozesse Die Arbeit der 10. Volkskammer - Berichte im Rückblick Sabine Bergmann-Pohl, Die frei gewählte Volkskammer Lothar de Maizière, Wie alles begonnen hat Markus Meckel, Die Außenpolitik der DDR in der Zeit der freigewählten Volkskammer 1990 Christa Luft, In die soziale Marktwirtschaft ohne Arbeit und Eigentum?(Debatten und Beschlüsse zu Treuhand/Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion)Reinhard Höppner, Beitritt zum heutigen Tage. Dasallgegenwärtige Thema des Beitritts der DDR zum Geltungsbereich desGrundgesetzes Wolfgang Ullmann, Eigentum im geteilten und im geeintenDeutschland. Zur legislativen Arbeit der ersten frei gewählten Volkskammerder DDR Joachim Gauck, Der Sonderausschuß zur Kontrolle der Auflösungdes MfS/AfNS, die Schaffung eines Gesetzes über die Stasi-Unterlagen Die Fraktionen der 10. Volkskammer im Rückblick Paul Krüger, Für einen geordneten Einigungsprozeß - Zur
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Vgl. Protokoll der 27. 1990, S. 1261. 61 So Jiirgen Haschke (DSU). Vgl. ebenda, S. 1259. 62 Der Abgeordnete Geisthardt (CDUIDA): "Ich habe ein Archiv besucht. Dort stapeln sich meterhoch auf der Flache einer mittleren Turnhalle vollig ungeordnet Akten - man findet dort iiberhaupt nichts und gar nichts mehr. " Ebenda, S. 1261. Ve ria uf der Diskussion- und Entscheidungsprozesse 43 Aufarbeitung der Tlitigkeit des MfS/AtNS. Dementsprechend sollte die Nutzung der personenbezogenen Daten nieht nur zum Zweck der Strafverfolgung, Rehabilitierung oder Uberprtifung von Personen auf eine eventuelle Zusammenarbeit mit dem MfS, sondern unter bestimmten Voraussetzungen auch zu wissenschaftlichen Forschungszwecken moglich sein.
Ich will wortlich wiederholen, was ieh bereits Die frei gewiihlte Volkskammer 51 unmittelbar nach Ende un serer gemeinsamen Arbeit geschrieben habe: ,;Uber die Parteigrenzen hinweg war vor allem die Zusammenarbeit mit Dr. Hoppner ganz ausgezeichnet. " Dr. Hoppner hatte durch seine langjlihrige Synodalarbeit in der Evangelischen Kirche Erfahrungen mit Gremien, deren Tatigkeit der parlamentarischen durchaus lihnlich ist. So hat er hliufig die Leitung der Prasidiumssitzungen ubemommen, vor allem auch, wenn es urn die genaue Handhabung und Auslegung der Geschaftsordnung ging.
Die irei gewiihlte Volkskammer 59 Schon bald nach Beginn unserer Arbeit war mir wie dem gesamten Prasidium aufgefallen, daB mancher Abgeordnete doch recht ungeztigelte Reden hielt. Das veranlaBte mich schon bald, einen Brief an die Fraktionen zu schreiben, in dem ieh darauf hinwies, daB zahlreiehe Btirger ihr MiBfallen tiber das Verhalten mancher Abgeordneter bekundet hatten. Die Btirger erwarteten mehr Ernsthaftigkeit und VerantwortungsbewuBtsein. Verstehen konnte ieh diese Abgeordneten schon.