By Roland Sturm
1. 1. Staatsverschuldung als Gegenstand nationaler Wirtschaftspolitik. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 1. 2. Definitionen und Meßmethoden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . nine 1. three. Muß die Staatsverschuldung "automatisch" wachsen? 22 2. Staatliche Verschuldungspolitik in Geschichte und Gegenwart . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 2. 1. Historische Verschuldungszyklen in Deutschland. . . . . . 27 2. 2. Staatsverschuldung in der Bundesrepublik Deutschland 33 2. 2. 1. Die Wiederautbauphase bis zur Großen Koalition. . . . . . 33 2. 2. 2. Die sozialliberale Koalition. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 2. 2. three. Von der "Wende" 1982 zur deutschen Einheit . . . . . . . . . . . forty six 2. 2. four. Die Kosten der Einheit und das Wachstum der Verschuldung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . fifty one 2. three. Die deutsche Verschuldungspolitik im internationalen Vergleich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . sixty eight three. Ziele staatlicher Verschuldungspolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . seventy five four. Handlungsspielräume staatlicher Verschuldungspolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . eighty one four. 1. Finanzielle Handlungsspielräume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . eighty one four. 2. Ökonomische Handlungsspielräume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 four. three. Psychologische Handlungsspielräume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ninety four. four. Rechtliche Handlungsspielräume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ninety two four. five. Politische Handlungsspielräume . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ninety six five. Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ninety nine Anhang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109 five 1. Einleitung 1. 1. Staatsverschuldung als Gegenstand nationaler Wirtschaftspolitik Das Thema Staatsverschuldung begegnet dem aufmerksamen Zei tungsleser in zwei Gestalten: einerseits als challenge nationaler Haus haltspolitik und andererseits als existentielle Bedrohung der wirt schaftlichen Selbstbestimmung von Staaten bis hin zum nach be triebswirtschaftlichen Kriterien bereits faktisch erreichten Staatsbankrott vor allem in den Ländern der Dritten Welt und den ehemaligen bzw. weiter als solche agierenden Staatshandelsländern (siehe Anhang: Osteuropas Schulden).
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Seit mehr als einem Vierteljahrhundert wird in der Bundesrepublik Deutschland das Vollbeschäftigungsziel verfehlt. Aber die hohen Arbeitslosenzahlen sind nur eine und vielleicht nicht einmal die wichtigste Seite der Veränderung des Arbeitsmarktes in den vergangenen Jahrzehnten. Die andere, langfristig wahrscheinlich sogar bedeutendere Seite stellen die qualitative Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse und -biographien, unstetes Wirtschaftswachstum, veränderte Rollenverständnisse der Geschlechter und vieles mehr dar.
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Zonenrandförderung C. Haushaltsentlastung, insgesamt (Pos. A und B) 0,91 A. Maßnahmen It. 7. 199F I. Finanzhilfen2 II. Steuerliche Vergünstigungen Position Mrd. DM Tabelle 5: Finanzielle Auswirkungen der subventionspolitischen Beschlüsse 1991 7bbelle 6: Einigungsbedingte Haushaltsbelastungen und Transferzablungen an die neuen Bundesländer 1991 (Milliarden DM) Haushalts- Transfers belastung Bund Lt. B. Investitionsförderung) Defizitausgleich Ost-Krankenversicherung Treuhand-Anstalt - Liquiditäts-, Anpassungshilfen etc.
Haushaltsentlastung, insgesamt (Pos. A und B) 0,91 A. Maßnahmen It. 7. 199F I. Finanzhilfen2 II. Steuerliche Vergünstigungen Position Mrd. DM Tabelle 5: Finanzielle Auswirkungen der subventionspolitischen Beschlüsse 1991 7bbelle 6: Einigungsbedingte Haushaltsbelastungen und Transferzablungen an die neuen Bundesländer 1991 (Milliarden DM) Haushalts- Transfers belastung Bund Lt. B. Investitionsförderung) Defizitausgleich Ost-Krankenversicherung Treuhand-Anstalt - Liquiditäts-, Anpassungshilfen etc.
Die Gesamtschuld der Länder (1970 mit 28 Milliarden DM noch unter der der Gemeinden) hatte sich mit 138 Milliarden DM ebenso fast verfünffacht wie dieje- Tabelle 4: Anteil der Nettokreditaufnahmen an den Ausgaben 1 in Prozent Jahr 1961 1 1962 1963 1964 1965 1966 1967 1968 1969 1970 1971 1972 1973 1974 1975 1976 1977 1978 1979 1980 Gesamt2 Bund Länder Gemeinden 0,0 2,0 4,7 4,2 5,0 4,0 8,4 6,7 1,4 3,3 6,1 6,1 4,1 7,1 14,9 12,4 8,1 9,4 9,5 9,0 -2,1 0,6 3,6 1,0 0,2 0,3 8,9 7,6 0,0 1,3 1,5 3,6 2,2 7,1 18,8 15,6 12,7 13,8 12,6 11,3 -1,9 -1,0 -0,1 2,5 4,9 4,5 6,5 3,6 -0,5 2,8 5,5 3,5 2,2 5,8 11,6 10,3 5,2 7,0 6,5 7,0 6,8 7,8 8,7 9,8 11,1 8,1 6,1 5,6 5,6 6,1 11,5 10,7 8,3 5,9 6,7 4,8 2,6 2,5 3,5 3,5 1 1961: Bund nach Abgrenzung der Finanzstatistik, ab 1962 nach der Abgrenzung der Haushaltsstatistik.